Website-Launch, Wahlen in Indien, Klimaproteste in Deutschland – Newsletter #1

Hallo und herzlich willkommen zu unserer allerersten Ausgabe von Upgrade Democracy News!

Seit wir im April mit upgradedemocracy.de gestartet sind, haben wir 6 Beiträge und 1 Impulspapier veröffentlicht, 3 Workshops bzw. Events organisiert und unser remote-arbeitendes Team einmal an einem Ort zusammengebracht. Die Links zu unseren Veröffentlichungen findet ihr unten und solltet ihr Interesse an mehr „Hinter den Kulissen“-Materialien haben, seid ihr herzlich eingeladen, uns auf Instagram, Mastodon und LinkedIn zu besuchen.

Aber selbstverständlich besteht Arbeit aus mehr als Zahlen und das Leben aus mehr als Arbeit. In den letzten Wochen gab es ein paar Dinge, die mich nach wie vor gedanklich beschäftigen — nicht zuletzt vor dem Hintergrund ihres potenziellen Einflusses auf den Umgang mit Desinformation.

Zum einen ist Indien laut Schätzungen der Vereinten Nationen mittlerweile das bevölkerungsreichste Land der Welt und damit größer als China. Zudem stehen in der größten Demokratie im nächsten Jahr Wahlen an. Von geopolitischen Fragen und Dynamiken im Vorlauf der anstehenden Wahlen einmal abgesehen, könnte dies auch ein Scheidepunkt für die demokratische Entwicklung des Landes sein. Welche Richtung wird Indien einschlagen und wie resilient wird sich die Demokratie in Zukunft zeigen? Ich weiß, dass ich diese Trends aufmerksam verfolgen werde – und falls ihr gute Analysen oder Erkenntnisse habt, teilt sie gern.

Zum anderen hat die Debatte rund um die Klimaproteste in Deutschland einen neuen Tiefpunkt erreicht. Nach mehreren Vorfällen, in denen Autofahrer zunehmend brutal auftreten, Menschen mit Gewalt von den Straßen zerren oder gar drohen, sie zu überfahren, konstatierte die Berliner Innensenatorin, dass die Polizei leider auch solche Formen der Selbstjustiz verfolgen müsse. „Leider“. Es mag sich nach wenig anhören, aber solche Formulierungen stehen beispielhaft für eine zunehmend polarisierte Debatte, in der führende Personen aus Presse und Politik Ressentiments anfeuern und unangemessene Vergleiche ziehen. In meinen Augen ist das gefährlich. Jede demokratische Gesellschaft sollte sich zweimal überlegen, ob sie Protest skandalisieren möchte. Es täte sicher gut, wenn einige noch einmal durchatmen und überlegen, wen sie angehen: diejenigen, die Aufmerksamkeit auf eine Krise lenken oder jene, die nicht entsprechend danach handeln? Selbstverständlich ist dies meine persönliche Meinung, aber ich frage mich, was dies mit dem sozialen Zusammenhalt und dem deutschen politischen Diskurs tun wird. Immerhin sind genau solche Tendenzen der Nährboden, der für Desinformationskampagnen genutzt werden kann (und mit großer Wahrscheinlichkeit wird).

Wir hoffen, euch gefällt Upgrade Democracy News und wir freuen uns über Feedback und Ideen, was wir teilen oder ändern sollten. Und: es wäre großartig, wenn ihr uns helft, den Newsletter zu verteilen.

Die nächste Ausgabe folgt in 2 Wochen.

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Beiträge

Die bisherigen Beiträge des Teams beschäftigen sich mit dem Digitale Dienste Akt (EN), den finanziellen Konsequenzen des DDA für sehr große Plattformen (EN), dem Einfluss von Desinformationskampagnen auf die Wahlen in den USA und Brasilien (EN), der Idee und dem Anspruch unseres Upgrade Democracy Labssowie einem Rückblick auf eine spannende Diskussion mit Christiane Hoffmann, Pia Lamberty und Susanne Spahn, in der sie den Einfluss russischer Desinformationen auf den Ukrainekrieg reflektiert haben.

Impulse

In der ersten Veröffentlichung unserer Impulsserie haben wir uns mit dezentralen Alternativen wie dem Fediverse und ihrem Potenzial für gesunde digitale Diskurse auseinandergesetzt. Das Impulspapier „Dezentralisierung als Demokratisierung: Mastodon statt Plattformmacht“ wurde von Cathleen Berger, Charlotte Freihse, Matthias C. Kettemann, Katharina Mosene und Vincent Hofmann verfasst und ist sowohl auf Deutsch als auch Englisch verfügbar.

Nur noch bis 25. Mai: Helft dabei, den Datenzugriff auf sehr großen Plattformen und Suchmaschinen, wie Facebook, TikTok, Google Search, YouTube, Twitter und 14 weiteren, zu gestalten. In einem Aufruf für Input bittet die Europäische Kommission Forscher:innen und zivilgesellschaftliche Organisationen darum, ihre Ideen und Bedürfnisse für ein effektives Monitoring von systemischen Risiken, inkl. Desinformationen, zu teilen. Dies ist eine zentrale Komponente aus dem Digitale Dienste Akt und ihr könnt euch noch bis 25. Mai beteiligen. Ich habe hier etwas mehr Kontext sowie den Link zum Formular geteilt.

Leseempfehlungen

• CeMAS: Chronologie einer Radikalisierung. Wie Telegram zur wichtigsten Plattform für Verschwörungsideologien und Rechtsextremismus wurde. Hier abrufbar.
• EU Disinfo Lab: The Disinformation Landscape Across Europe. Series of publications
• Tech Policy Press: In Brazil, Platform Regulation Takes Center Stage. Read more.