VLOPs, DSA, Data Knowledge Hub – Newsletter #10

Hallo und herzlich willkommen zu Ausgabe Nr. 10 von Upgrade Democracy News!

Kennt ihr das auch? Große Ankündigungen klingen erstmal vielversprechend, manchmal sogar verheißungsvoll. Geht es dann um die Umsetzung, holt einen die Realität aber oft schnell ein. So habe ich in den letzten Wochen hoffnungsvoll und zugleich etwas skeptisch die Ankündigungen vieler sehr großer Plattformen (VLOPs) wie Instagram oder YouTube wahrgenommen, in denen sie ihre konkreten Maßnahmen zur Anwendung des Digital Services Act (DSA) kommuniziert haben. Seit dem 28.8.2023 sind erste Verpflichtungen des DSA verbindlich. Mit der Umsetzung der angekündigten Maßnahmen scheint es jedoch noch nicht so weit her – wie ihr auch in Cathleens neuestem Blog lesen könnt. Eine aktuelle Studie der Europäischen Kommission zur Eindämmung russischer Desinformationen weist auf ähnliche Probleme hin: Danach haben die meisten VLOPs bereits im Juni 2022 einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation unterzeichnet und sich damit zu einer breiten Palette von Maßnahmen verpflichtet, die russische Desinformationen hätten begrenzen können. Die Studie kommt jedoch zu dem Schluss, dass die VLOPs diese Maßnahmen nicht auf systemischer Ebene umgesetzt haben. Das ist bedauerlich, weil die Regelungen an sich Potenzial haben, Desinformationen einzudämmen, würden sie konsequent umgesetzt.

Vor diesem Hintergrund wird deutlich, wie wichtig ein konsequentes Monitoring von Plattformen durch Forschende ist. Hiermit kann die Einhaltung des DSA überprüft und können Versäumnisse aufgedeckt werden. Renommierte Akteur:innen wie CeMAS, Democracy Reporting International, das SPARTA-Projekt der Universität der Bundeswehr München oder das Institute for Strategic Dialogue leisten hier schon sehr gute Arbeit. Aber die Vielzahl digitaler Plattformen und die riesigen Datenmengen sind eine große Herausforderung. Deshalb haben wir – namentlich Cathleen und Charlotte – zusammen mit den genannten und weiteren etablierten Akteur:innen den Data Knowledge Hub aufgebaut und am 14.9. gelauncht! Das Hub ist ein Wissens- und Knotenpunkt für das Monitoring von Online-Diskursen, auf dem beispielsweise Codes für die Erforschung von TikTok, X und anderen Plattformen zu finden sind. Mehr Infos und den Link zum Hub findet ihr unten.

Das ist aber nicht der einzige Meilenstein, den wir in dieser Woche im Projekt erreicht haben. Heute startet unser Foresight-Prozess. Gemeinsam mit Expert:innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Medien richten wir den Blick in die Zukunft und auf die Herausforderungen und Möglichkeiten, die sie für die Demokratie bereithält. Wir werden in den nächsten Wochen Szenarien entwickeln und daraus Handlungsempfehlungen für eine zukunftsfähige Politikgestaltung ableiten. Ich bin jetzt schon auf die Ergebnisse gespannt.

Ansonsten habe ich selbst in den letzten Wochen vor allem die Vorbereitung unseres Modellprojekt vorangetrieben, und bin voller Vorfreude, dass es im Oktober mit der praktischen Arbeit losgeht. Gemeinsam mit Kooperationspartner:innen wollen wir Bürger:innen in ihrer Informationskompetenz stärken und dafür wirkungsvolle und innovative Informations-, Aufklärungs- und Bildungsangebote entwickeln und umsetzen. Dass es neben Formen der Regulierung und Social Media Monitoring wichtig ist, Kompetenzen und Strategien im Umgang mit Desinformation in der Breite der Bevölkerung zu verankern, hat ja unsere jüngste Studie „Desinformation: Herausforderung für die Demokratie“ noch einmal mehr als deutlich aufgezeigt. Soweit von mir für heute. Wie immer findet Ihr neben den Links zu unseren neuesten Blogbeiträgen im Folgenden auch wieder einige spannende Leseempfehlungen.

Herzlichst Julia

Wandel der Öffentlichkeit – Risiken für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“ – Weimarer Gespräche 2023
Zu den Grundpfeilern unserer freiheitlichen Demokratie gehört eine lebendige und funktionierende Öffentlichkeit. In den letzten zwei Jahrzehnten hat diese Öffentlichkeit einen rasanten Wandel erlebt. Welche Risiken entstehen dadurch für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Bestand der Demokratie? Über diese Frage haben Vertreter:innen aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Medien bei den diesjährigen Weimarer Gesprächen diskutiert – einem Diskussionsforum, das von der Deutschen Nationalstiftung in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung, der Stadt Weimar und der Klassik Stiftung Weimar organisiert wird. Kai hat die wichtigsten Erkenntnisse der Diskussion in seinem Blogartikel zusammengefasst. Hier geht’s zum Beitrag:
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Sehr Große Online-Plattformen deklarieren Einhaltung des DSA – Forschende sollten dies überprüfen
Seit 28. August 2023 müssen die sehr großen Online-Plattformen wie Facebook, Instagram, YouTube oder TikTok die neuen Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste (engl. DSA) anwenden. Fast alle Plattformen haben entsprechende Anpassungen öffentlich angekündigt, aber wie steht es um die praktische Umsetzung dieser Ankündigungen? Dazu teilt Cathleen ihre Gedanken und Erkenntnisse im Blog. Hier könnt ihr ihren Beitrag lesen:
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Data Knowledge Hub for Monitoring Online Discourse
Am 14.9. ist unser Data Knowledge Hub live gegangen! Das Hub stellt eine zentrale Ressource für Forschende, Sozial- und Datenwissenschaftler:innen, Journalist:innen und andere Praktiker:innen sowie politische Entscheidungsträger:innen bereit, um soziale Medien und Online-Diskurse zu analysieren und besser zu verstehen. Das Hub wird als Open Source gehostet und unter Creative Commons-Lizenz auf GitHub bereitgestellt. Es begrüßt kontinuierlich Beiträge neuer Daten, Codes und schriftlicher Inhalte, um eine kooperative Umgebung für alle zu schaffen und ein umfassendes, konsequentes Social Media Monitoring zu unterstützen. Mehr dazu erfahrt ihr hier: Hier geht´s zum Data Knowledge Hub

Blick voraus: Die Zukunft der digitalen Öffentlichkeit und die Herausforderungen für die Demokratie
Allzu häufig sind Politik und Gesellschaft damit befasst, die Probleme der Vergangenheit in der Gegenwart zu lösen, statt sich schon heute mit den Anforderungen der Zukunft auseinanderzusetzen. Ein Blick auf die Chancen und die Gelegenheiten, die sich bieten, kommt dabei zu kurz. Hierfür braucht es Ideen und Visionen, die als Impulse für Politik fungieren können und so den Handlungsspielraum politischer Entscheider:innen erweitern. Damit dies gelingt, haben wir eine interdisziplinäre Gruppe aus den Feldern Technologie, Medien, Politik, Forschung und Zivilgesellschaft zusammengestellt. Von September bis November 2023 wird die Gruppe – gemeinsam mit Cathleen, Charlotte und Kai – analysieren, wie digitale Technologien die demokratische Öffentlichkeit in den nächsten 10 bis 15 Jahren verändern könnten. Mehr zu unseren Foresight-Fellows und zum Prozess könnt ihr im neuen Blogartikel von Kai und Charlotte lesen: Beitrag lesen

Leseempfehlungen

Digital Services Act – Application of the Risk Management Framework to Russian Disinformation Campaigns, Publications Office of the European Union
Die Studie der Europäischen Kommission untersucht die Eindämmung russischer Desinformationen über den Zeitraum eines Jahres seit Ausbruch des Angriffskrieges in der Ukraine, bewertet die bisherige Umsetzung von Eindämmungsmaßnahmen der großen Online-Plattformen und analysiert, wie die Regeln der DSA (Digital Services Act) genutzt werden können, um gegen die Desinformationskampagnen des Kremls vorzugehen.
Zur Studie

Musk’s New Twitter Policies helped spread Russian Propagange, E. U. says. Washington Post by Joseph Menn, September 1, 2023.
Der Artikel nimmt Bezug auf die oben genannte Studie der Europäischen Kommunistion und beleuchtet die Rolle von X (ehemals Twitter) bei der Verbreitung russischer Propaganda über die Ukraine.
Zum Artikel

AI will change American Elections, but not in the obvious way. How Polarisation inoculates Americans against Misinformation, The Economist, August 31, 2023.
The Economist beleuchtet die Rolle von KI im Kontext von Wahlen.
Zum Beitrag