EU, EMFA, Desinformation in Afrika – Newsletter #5

Hallo und herzlich willkommen zur Ausgabe #5 unseres Upgrade Democracy Newsletters

Der Sommer ist endlich da! Bevor die lang ersehnte Sommerpause beginnt, binden wir im Team gerade die letzten Dinge von sehr ereignisreichen und intensiven Wochen ab, in denen nicht nur intern, sondern auch extern einiges passiert ist. Hier ein kurzer Schnelldurchlauf:

Ein Monat voller Events oder: wo ist denn eigentlich mein Team?
Unser Juni war so zahlreich mit unterschiedlichen Konferenzen, Panels und Vorträgen gespickt, dass selbst wir manchmal fast den Überblick verloren haben, wer eigentlich gerade wo ist. Kai war bei der Politischen Akademie in Wien und der Akademie für politische Bildung mit Vorträgen zu gesellschaftlichem Zusammenhalt vertreten. Auf der re:publica moderierte Cathleen ein Panel zum DSA und Social Media Monitoring mit Dannyelle Thompson (DRI), Lea Frühwirth (CeMAS) und Rita Jonusaite (EU Disinfo Lab). Joachim nahm virtuell an der diesjährigen #RightsCon teil und ich durfte im Rahmen von #EuroDIG 2023 über dezentrale Netzwerke und ihr Potential für gemeinwohlorientierte Infrastrukturen gemeinsam mit Minna Aslama Horowitz (University of Helsinki), Justyna Kurczabinska (European Broadcasting Union) und Emi Palmor (Meta Oversight Board) diskutieren. In Berlin schloss Julia einen ersten Workshop mit potenziellen Partnerorganisationen für die Entwicklung unseres Modellprojektes erfolgreich ab. Dazu bald mehr Details!

Ein sorgenvoller und hoffnungsvoller Blick nach Brüssel: European Media Freedom Act (EMFA) und Digital Services Act Stakeholder Event
Auch in Brüssel ist die Sommerpause noch nicht eingekehrt. Die Verhandlungen um den EMFA laufen auf Hochtouren, besonders ein Aspekt gibt aktuell Anlass zur Sorge: Unter anderem Frankreich, Deutschland und die Niederlande drängen auf eine Ausnahmeregelung im neuen EU-Recht, die Staaten die Befugnis geben würde, die elektronische Kommunikation von Journalisten:innen zu überwachen. Die bereits im DSA umstrittene und in letzter Instanz abgelehnte Media exemption Klausel ist ebenfalls noch nicht vom Tisch: diese Ausnahmeregelung für als „Medieninhalte“ deklarierten Content hebelt die durch den DSA geregelte Verantwortlichkeit der Inhaltemoderation von großen Plattformen für „Medieninhalte“ de facto aus. Nach bereits heftiger Kritik aus Zivilgesellschaft und von Journalist:innen an Artikel 17 ist dieses EMFA-Update jetzt ein weiteres, was nicht nur den Schutz journalistischer Unabhängigkeit vor politischer Einflussnahme gefährden könnte, sondern auch die Bekämpfung von digitaler Desinformation erschweren kann. Die Verhandlungen sollen vor den EU-Wahlen abgeschlossen werden. Das wäre vor Juni 2024, es bleibt also spannend in den kommenden Monaten. Hoffen wir mal, in Brüssel lernt man hier von den Prozessen in anderen Gesetzgebungsverfahren, wie z.B. dem DSA. In dessen Rahmen fand am 27. Juni das erste Stakeholder Event aus Forscher:innen, Zivilgesellschaft, Plattformen und europäischer Kommission statt um Erkenntnisse zur Umsetzung des DSA zu diskutieren. Die Ergebnisse sind noch nicht veröffentlicht. Dennoch gibt das Event Anlass zur Hoffnung, dass die Implementierung des DSA per multi-Stakeholder Ansatz gelingen kann.

Desinformation im afrikanischen Kontext: voller Ideen und Inspiration haben Joachim, Ralph und ich den ersten Regionalworkshop in Nairobi, Kenia abgeschlossen.
Wie bereits in Ausgabe #4 angekündigt, sind wir im Juni mit unserer ersten Recherchereise gestartet. Fünf spannende Tage haben Joachim, Ralph und ich in Nairobi verbracht und vor allem eins getan: ganz viel Neues gelernt und ganz viele wunderbare Menschen kennengelernt. Unser Regionalpartner CIPESA hat in einer zweitägigen Konferenz mit uns über 25 Teilnehmende aus 15 verschiedenen afrikanischen Ländern zusammengebracht. Im Anschluss haben wir in bilateralen Gesprächen mit Regierungsvertreter:innen, verschiedenen NGOs und Journalist:innen weitere spannende Erkenntnisse gesammelt. In der Kategorie Perspectives auf upgrademocracy.de könnt ihr schon bald unsere gesammelten Analysen, Interviews und Blogartikel finden – stay tuned!

Unten gibt es wie immer noch ein paar spannende Leseempfehlungen, dieses Mal mit besonderem Bezug zu Desinformation im afrikanischen Kontext für alle, die sich schon einmal auf unsere Reiseberichte und Analysen einstimmen möchten.

Habt eine erholsame Sommerzeit und bis bald,

Charlotte

Nur noch heute! Letzte Möglichkeit in unserem Community Voting abzustimmen
Bis zum 6. Juli könnt ihr noch darüber abstimmen, zu welchem Thema wir im August in unserer Impulsserie mit Expert:innen reflektieren und ein Impulspapier verfassen sollen. Zur Auswahl stehen drei spannende Themen rund um Plattformregulierung.

Hier geht es zur Abstimmung:
Upgrade Democracy / Community Voting (office.com)

Impuls #3 zum Potenzial von Plattformräten
In der dritten Veröffentlichung unserer Impulsserie haben wir uns damit beschäftigt, was Plattformräte sind und worin ihr Potenzial besteht. Das Impulspapier „Rat beim Beirat: Potenziale von Plattformräten“ wurde von Cathleen Berger, Charlotte Freihse, Matthias C. Kettemann, Katharina Mosene und Vincent Hofmann verfasst und ist hier abrufbar:
Impulse – Upgrade Democracy

Endlich weg von Twitter aber wohin denn dann?
Wir haben für euch die dezentralen Alternativen Mastodon und BlueSky getestet und uns Berichte zu Meta’s P92 genauer angeschaut und hinsichtlich ihres Potenzials für das Gemeinwohl analysiert.

Unseren [EN] Bericht findet ihr hier:
Moving on from Twitter? We’ve looked at three alternatives to help you decide. – Upgrade Democracy

Studie „Verschwörungsmentalität in Krisenzeiten“ jetzt auch auf Englisch!
In der „Verschwörungsmentalität in Krisenzeiten“ analysieren Georgi Dragolov, Klaus Boehnke und Kai Unzicker die Daten einer Online-Befragung von rund 2.700 Personen ab 16 Jahre in Baden-Württemberg und zeigen, wie verbreitet Verschwörungsmentalität ist, welche Menschen besonders anfällig dafür sind und was dagegen hilft. Die Studie ist jetzt auch auf Englisch hier verfügbar.

Leseempfehlung

CIPESA Studie